Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Tubeline® (Stand 20.5.2009)

§ 1 - Geschäftsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Tubeline® (nachfolgend "wir" genannt) und den Bestellern (nachfolgend „Sie“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen Ihrerseits erkennen wir nicht an.

(2) Wir sind berechtigt, die AGB jederzeit zu ergänzen, abzuändern oder zu löschen.

§ 2 - Angebot und Vertragsabschluss

(1) Durch die Bestellung der gewünschten Ware und betätigen des „Bestellung absenden“-Button geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab, das von uns ohne weitere Bestätigung durch die Versendung der Ware bzw. bei Vorkasse durch die Versendung einer Rechnung  angenommen wird.

(2) Die durch das System automatisch generierte Bestellbestätigungs-Email gilt nicht als Annahme Ihres Angebots. Sie bestätigt lediglich das Ihre Bestellung vom System erfasst wurde.

(3) Für Umfang und Ausführung der Lieferung sind die von Ihnen angegebenen und ausgewählten Konditionen massgebend. Der Vertrag kommt zu den im jeweiligen Angebot geltenden Konditionen (Preis, Versandkosten) zustande.

(4) Sie erwerben unsere Produkte zum persönlichen Gebrauch. Es ist untersagt, die erworbenen Waren gewerblich weiterzuvertreiben. Entsprechende (marken-) rechtliche Maßnahmen bleiben vorbehalten. Wenn Sie eine größere Warenmenge oder Waren für den gewerblichen Weiterverkauf bestellen möchten, nehmen Sie mit uns Kontakt (info@tubeline.de) für eine individuelle Bestellung auf. Findet keine Kontaktaufnahme statt oder werden mehrere hohe Bestellungen über einen kurzen Zeitraum platziert, halten wir uns vor, die Bestellungen einseitig zu stornieren.

(5) Für den Fall der Nichtlieferbarkeit der Ware können Sie vom Vertrag zurücktreten.

§ 3 - Produktfarben

(1) Wir bemühen uns, die Farben der Produkte wahrheitsgetreu abzubilden. Wir weisen daraufhin, dass es zu geringfügigen Abweichungen der auf der Ablichtung gegebenen Farben zu den tatsächlichen Farbschattierungen kommen kann. Leichte Farbabweichungen sind zumeist bedingt durch Farbeinstellungen an den Monitoren und stellen keinen Mangel dar. Sollten Sie Fragen zu unseren Produkten haben, kontaktieren Sie uns unter info@tubeline.de

(2) Ferner weisen wir darauf hin, dass die Produkte, die von uns vertrieben werden, aus recycelten Materialien bestehen und es dementsprechend zu Unregelmäßigkeiten bei der Materialbeschaffenheit (z.B. Gebrauchsspuren) und den Farben (u.a. Aufdrucke der Hersteller) kommen kann.

§ 4 - Preise und Bezahlung

(1) Die Preise sind in Euro inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.

(2) Wenn die Lieferadresse ausserhalb Deutschlands liegt, werden Zölle und Steuerabgaben der jeweilligen Länder zu Ihren Lasten verrechnet.

(3) Kommen Sie mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu bezahlen.

§ 5 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der zugehörigen Kosten bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

§ 6 - Lieferkonditionen und –termine

(1) Alle Bestellungen werden innerhalb 72 Stunden bearbeitet und gemäss den Lieferkonditionen versendet. Die Ware wird zu den angezeigten Versandpreisen geliefert. Sofern nichts anderes vereinbart worden ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde.

(2) Bei Vorkasse wird die Bestellung erst nach Eingang des fälligen Betrages versendet.

(3) Die Lieferung erfolgt zu Ihren Lasten und Gefahr, sobald die Ware von uns an eine mit der Versendung beauftragte Person oder Unternehmen übergeben wurde.

(4) Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle, wie in § 4 - Preise und Bezahlung erwähnt. Bezüglich der Höhe von Steuern und Zöllen kontaktieren Sie bitte ihr Zollamt.

(5) Die Lieferzeit wird verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die nicht von uns verschuldet wurden. Verbindliche Liefertermine müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

(6) Wir liefern unsere Waren in die Länder, welche im Onlineshop aufgeführt sind. Sollte Ihr Land nicht aufgeführt sein, bitten wir Sie uns unter info@tubeline.de zu kontaktieren.

(7) Die Kosten einer Rücksendung, die auf einer unrichtigen oder unvollständigen Adressierung beruhen, oder ihren Grund in der Annahmeverweigerung auf Ihrer Seite haben, werden Ihnen in Rechnung gestellt.

§ 7 – Gewährleistung 

(1) Im Falle von Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder Ersatz (bei Unikaten) zu liefern. Sie sind bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) zu verlangen.

(2) Unsere Produkte, werden soweit nicht anders Beschrieben, aus gebrauchten / recycelten Materialien hergestellt. Schmuddliges Aussehen, Kratzer und Striemen sowie Aufdrucke der Hersteller machen den Charakter unserer Produkte aus und stellen keinen Mangel dar. Wir weisen ausserdem darauf hin, dass es zu geringfügigen abweichungen der auf den Artikelablichtung gegebenen Farben zu den tatsächlichen Farbschattierungen kommen kann. Leichte Farbabweichungen sind zumeist bedingt durch die unterschiedlichen Farbeinstellungen des Monitors.

(3) Ihre Ansprüche auf Gewährleistung sind davon abhängig, daß Sie offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt.

(4) Sie sind verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unserer Wahl bei Ihnen oder bei uns zu gestatten. Sofern Sie uns die Überprüfung verweigern, werden wir von der Gewährleistung befreit.

(5) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.

(6) Verkaufen Sie die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist es Ihnen untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.

§ 8 – Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetztes sowie für Körperschäden.

(2) Die Haftung für sonstige Schäden, die Ihnen durch einen Verzug unsererseits, durch eine von uns zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

(3) Für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. .

§ 9 – Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Tubeline
Inhaber: Michael Schüßler
Hauptstr. 9
63849 Leidersbach
Telefon: 01 72- 6 63 33 77
E-Mail: info@tubeline.de

StNr: 202/271/51073
UStIDNr: DE232697550 

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt wurden.

(2) Widerrufsfolgen

 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 10 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung 

(2) Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen werden durch solche ersetzt, deren Regelungsgehalt denen der unwirksam gewordenen möglichst nahe kommt.